Datenschutz

Datenschutzerklärung

Die folgenden datenschutzrechtlichen Hinweise gelten für das Portal rlpdirekt mit der Serveradresse http://rlpdirekt.de. Diese Datenschutzerklärung gilt ausschließlich für die Nutzung der von uns angebotenen Webseiten. Sie gilt nicht für die Webseiten anderer Diensteanbieter, auf die wir lediglich durch einen Link verweisen.

Das Portal ist insgesamt als Teledienst einzuordnen, der den Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) unterliegt. Die Weiterleitung von Anfragen vielfältigen Inhalts erfolgen je nach Systemstatus einer angeschlossenen Verwaltung teils verschlüsselt, teils unverschlüsselt. Es wird vom System immer auf den Verschlüsselungsstatus hingewiesen.

Bei der Nutzung der Datenbanken wie Veranstaltungskalender, Vereinsregister, Branchenbuch, Unterkünfte und Gastronomie werden die Kontaktdaten ebenfalls unverschlüsselt übertragen (es wird ebenfalls ein Hinweis angezeigt mit Abbruchmöglichkeit).

Zur Kontaktaufnahme steht ein Kontaktformular zur Verfügung, in das neben der E-Mail-Adresse auch weitere personenbezogene Daten des Absenders in ein Kommentarfeld eingegeben werden können. Die Verarbeitung dieser Daten unterliegt wie folgt gesetzlichen Bestimmungen. Für die eingegebenen Daten gelten die Bestimmungen des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz(LDSG). Auch das Kontaktformular ist als Teledienst einzuordnen, der den Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) unterliegt. Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter der KommWIS sind nach § 8 LDSG RLP auf das Datengeheimnis verpflichtet.

Generell verarbeitete Daten

Für statistische Zwecke und zur ständigen Verbesserung des Portals werden bei jedem Zugriff auf den Web-Server des Portals folgende Zugriffsdaten anonymisiert protokolliert:

  •     serverbezogene Informationen
  •     Typ des clientseitig verwendeten Webbrowsers und Betriebssystems
  •     Angaben über den genutzten Serverdienst
  •     Protokollversion
  •     Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite
  •     Datum und Uhrzeit
  •     übertragene Datenmengen
  •     Statusangaben

Die für den Zugriff verwendete IP-Adresse wird nicht protokolliert.

E-Mail/Kontakt-Sicherheit

Bei zugesandten E-Mails wird die E-Mail-Adresse sowie das in der E-Mail mitgeteilte Anliegen nur für dessen Bearbeitung verwendet. Dazu ist gegebenenfalls auch eine Weiterleitung der E-Mail an die zuständige Stelle, zum Beispiel bei einer Gemeinde, erforderlich.

Beachten Sie bitte, dass Ihre Mitteilung an uns über das Kontaktformular nicht verschlüsselt wird. Ohne Verschlüsselung ist eine Kenntnisnahme durch Dritte nicht ausgeschlossen. Soweit wir Ihrer Mitteilung entnehmen können, dass Sie eine Antwort wünschen, gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beantwortung durch eine ebenfalls unverschlüsselte E-Mail einverstanden sind, wenn unsere Antwort auch nach ihrem Inhalt keiner Verschlüsselung bedarf. Der Verschlüsselungsstatus wird, wenn möglich, im System angezeigt.

Keine aktiven Komponenten notwendig

Um das Portal „rlpdirekt" nutzen zu können, sind weder Cookies noch Java-Applets oder ActiveX-Controls notwendig. JavaScript wird in Verbindung mit AJAX (Asyncronous JavaScript and XML) bei der Suche verwendet, um den Nutzer bei der Eingabe des Suchbegriffs komfortabel zu unterstützen. Hat der Nutzer in seinen Browser-Einstellungen JavaScript deaktiviert, entfällt diese zusätzliche Unterstützung; die Funktionalität der Suche selbst wird dadurch nicht eingeschränkt. Außerdem wird JavaScript benutzt, um bei der Eingabe eines Kommentars in "Ideen, Fragen, Kritik?" die entsprechenden Eingabefelder sofort anzuzeigen. Auch hier entfällt diese zusätzliche Unterstützung, wenn JavaScript deaktiviert ist. Schließlich nutzt die Webanalyse auch Javascript. Bei deaktiviertem Javascript werden entsprechend weniger Zugriffe gezählt, die Funktion der Seite ist aber nicht eingeschränkt.

Querverweise (Hyperlinks)

Die Seiten des Portals enthalten Links (Querverweise) zu anderen Internet-Auftritten. Solche Links sind daran erkennbar, dass beim Überstreichen des Links mit dem Mauszeiger dieser sein Aussehen verändert (üblicherweise von der Pfeil-Darstellung in eine Hand-Darstellung).

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. . Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen durch fremde Informationen werden diese Inhalte umgehend von uns entfernt.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei solchen verlinkten Seiten weisen wir durch einen Quellenverweis auf die verantwortliche Stelle hin. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet durch Quellenverweise. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Eingabe personenbezogener Daten

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, Ausnahmen davon bilden das Ausfüllen von Formularen oder Verfahrensnutzungen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutz- und Sicherheitsmaßnahmen

Die Server für das Portal werden durch die Chamaeleon AG in Montabaur, Deutschland, betrieben. Für die Gebäude, die technische Infrastruktur, für den Betrieb und für die Anwendungs-Software sind detaillierte Sicherheitskonzeptionen erstellt worden. Ihre Aktualität und ihre konkrete Umsetzung werden laufend durch die Chamaeleon AG geprüft.

Wir empfehlen die Verwendung von Virenschutzprogrammen sowie je nach Internetzugang einer persönlichen Firewall und verweisen auf die Sicherheitshinweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter www.bsi.de.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Internetseiten gesetzliche Bestimmungen oder fremde Rechte Dritter verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne das von ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Erklärung einreichen.

Ansprechpartner zum Datenschutz

Für die KommWis GmbH:
Horst Zorn
Anschrift und Kontaktdaten
KommWis GmbH
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
hzorn@kommwis.de
06131/6277-262

Für den ZIDKOR:
Merlin Wolf
Anschrift und Kontaktdaten
ZIDKOR - Geschäftsstelle
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
merlin.wolf@stadt.koblenz.de
0261/

rlpdirekt - Systemverantwortung

Auf dem Portal www.rlpdirekt.de werden viele Informationen aber auch Systemlösungen angeboten. Zur besseren Unterscheidung stellen wir nachfolgend die Themen aus rlp-Direkt und die dafür verantwortliche Stelle vor.

Zuständigkeitsfinder

Der Zuständigkeitsfinder liefert hilfreiche Informationen über die örtlich zuständige Kommunalverwaltung. Aufgrund eines bundesweit gültigen Zuordnungssystems kann über eine Datenbank geprüft werden, welche Verwaltung für eine Region zuständig ist.

Ihr Ansprechpartner:
InnoWIS GmbH
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
Herr Dieter Rösges
droesges@innowis.de
Tel: 06131/2755368

Behördenwegweiser

Der Behördenwegweiser liefert hilfreiche Informationen über an einem ausgewählten Ort ansässige staatliche Stellen in ganz Rheinland-Pfalz. Kommunen können in einer Gemeinde, einer Stadt oder einem Kreis in eine Datenbank eingeben, welche staatlichen Stellen sich in einer Gebietskörperschaft befinden. Diese Datenbank wird betrieben von der
Ihr Ansprechpartner

InnoWIS GmbH
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
Herr Dieter Rösges
droesges@innowis.de
Tel: 06131/27553681

Anliegen

Auf dem Portal rlpdirekt werden umfassende Informationen über Verwaltungsabläufe hinterlegt. Dies sind z.B. Zuständigkeiten, notwendige Unterlagen, Höhe der Gebühren, Rechtsgrundlagen, Kontaktdaten der Mitarbeiter vor Ort und weiteres.

Redaktionelle Inhalte

eigene Inhalte über die eigene Redaktion:

Ansprechpartner:
InnoWIS GmbH
Hindenburgplatz 3
55118 Mainz
Herr Dieter Rösges
droesges@innowis.de
Tel: 06131/27553681

fremde Inhalte über Redaktion beim Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz (siehe Quellverweis):

Ansprechpartner

Der Bürger- und Unternehmensservice (bus.rlp.de) Rheinland-Pfalz ist ein Gemeinschaftsprojekt des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Das Land koordiniert hierbei die Inhalte und die Bereitstellung der Technik des Dienstes. Leistungsbeschreibungen werden von den Redakteuren und Redakteurinnen mehrerer Landkreise und einzelner Städte und Gemeinden, oder von Redaktionsverantwortlichen der Landesbehörden erstellt, danach von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Landesbehörden fachlich, rechtlich überprüft und dann über eine zentrale Redaktion in den Dienst eingestellt. Bei Fragen zu redaktionellen Inhalten und zur Nutzung des Dienstes, zur Erstellung eigener kommunaler Bürgerdienste in Rheinland-Pfalz und bei Fragen zur Anbindungsmöglichkeit der Inhalte des Dienstes an bereits vorhandene kommunale Internetauftritte wenden Sie sich an: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Zentralstelle für IT und Multimedia

Zum Impressum des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur
bus.rlp.de
Impressum auswählen

Fremde Inhalte der vor Ort zuständigen Kommunen, die in das Portal www.rlpdirekt.de einfließen:

Das Portal rlpdirekt arbeitet in einer technischen Verbundlösung mit den Kommunen vor Ort zusammen. So werden Informationen vom Portal teilweise (falls die Kommune das passende rlpdirekt-Clientsystem einsetzt) auf der Homepage der Kommune vor Ort wieder gegeben und umgekehrt. Das heisst, es können auch individuelle Informationen der zuständigen Kommunen auf dem Portal rlpdirekt angezeigt werden. Das sind zum Beispiel auf jeden Fall die Kontaktdaten der örtlich zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Online-Systeme

Im Portal www.rlpdirekt.de sind verschiedene Online-Systeme integriert, die Ihnen die Wege zur Verwaltung ersparen sollen. Diese Lösungen werden nachfolgend beschrieben, inkl. der jeweiligen Systemverantwortung

Formularsystem

Das rlpdirekt- Formularsystem stellt Ihnen das vollumfängliche Formularangebot einer Verwaltung online zum Ausfüllen zur Verfügung. Voraussetzung ist, dass Ihre zuständige Verwaltung das rlpdirekt-Formularsystem nutzt. Die Formulare können auch per elektronischer Unterschrift mittels des neuen Personalausweises unterzeichnet werden.

Das rlpdirekt-Formularsystem wird in Kooperation betrieben von:

technischer Betrieb
Chamaeleon - Aktiengesellschaft für innovative Netzlösungen
vertreten durch den Vorstand.

Robert-Bosch-Straße 12 / Haus IV
56410 Montabaur
Tel.: +49 (26 02) 1 01 69-0
Fax: +49 (26 02) 1 01 69-101
E-Mail: info@chamaeleon.de

Formularserverlizenz

T-Systems International GmbH
Zum Impressum von T-Systems International GmbH
www.t-systems.de
Impressum auswählen

redaktionelle Formularerstellung

Wolters Kluwer Deutschland GmbH
Zum Impressum von Wolters Kluwer Deutschland
www.wolterskluwer.de
Impressum auswählen

Verfahren

In rlpdirekt werden verschiedene Online-Verfahren angeboten. Diese Online-Verfahren ermöglichen es über Internet-Schnittstellen Anwendungen in einer zuständigen Verwaltung zu nutzen um per Internet verschiedene Behördengänge zu erledigen. Die in rlpdirekt angebotenen Online-Verfahren ermöglichen die Online Dateneingabe, die Online-Bezahlung und die Online-Unterzeichnung mittels des neuen Personalausweises.

Verantwortlich für die Dienste im Meldewesen (OLAV)
KommWis
Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH
Hindenburgplatz 3, 55118 Mainz
Fon: 06131/6277-0

Die Online-Verfahren können mittels der Unterschriftenfunktion des neuen Personalausweises elektronisch rechtskräftig unterzeichnet werden. Dazu stehen Ihnen zwei Verfahren als Bürgerkonto zur Verfügung.

Für die Durchführung der Personalausweisvalidierung können Sie zwischen den Anwendungen AutentApp und AusweisApp wählen.

AutentApp wird anwendungstechnisch verantwortlich gezeichnet von der
Governikus GmbH & Co. KG


Zum Impressum von der Governikus GmbH & Co. KG
https://www.governikus.de/impressum/
Impressum auswählen

AusweisApp wird anwendungstechnisch verantwortlich gezeichnet vom
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
www.ausweisapp.bund.de
Impressum auswählen

Bei den Verfahren aus dem Bereich Meldewesen handelt es sich um Online-Verfahren, die es ermöglichen per Internet Anträge zu stellen, z.B. auf

Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses
Antrag auf Ausstellen einer einfachen Meldebescheinigung
Antrag auf Ausstellen einer erweiterten Meldebescheinigung
Antrag auf Einrichten einer Übermittlungssperre
Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister
Statusabfrage zum beantragten Pass oder Personalausweis

Verantwortlich für die Dienste im Personenstandswesen (xSta)

Bei den Verfahren aus dem Bereich Personenstandswesen handelt es sich um Online-Verfahren, die es ermöglichen per Internet Anträge zu stellen, z.B. auf

Beurkundung Personenstandswesen (anonym)
Beurkundung Personenstandswesen (nPA)

Der Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland Pfalz - ZIDKOR
Geschäftsstelle: Hindenburgplatz 3, 55118 Mainz
Tel: 06131-6277-254
Fax: 6277-288
Sitz des Zweckverbandes: Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße
Verbandsvorsteher: Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hoffmann-Göttig, Stadt Koblenz

Leitung Geschäftsstelle: Quoc-Binh Duong
Tel: 06131 / 6277-0
Fax: 06131 / 6277-288
Internet: www.zidkor.de

Serviceangebote eID

Bei den Verfahren aus dem Bereich Serviceangebote eID handelt es sich um Online-Verfahren, die es ermöglichen, per Internet die PIN Ihres neuen Personalausweises zu ändern.
Vorläufigen PIN in persönlichen PIN ändern
PIN-Änderung

Anwendungstechnisch verantwortlich ist die
Governikus GmbH & Co. KG


Zum Impressum von der Governikus GmbH & Co. KG
https://www.governikus.de/impressum/
Impressum auswählen